Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Hubelino GmbH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Hubelino GmbH gelten für alle Bestellungen von Produkten, die du auf der Website www.hubelino.de abgibst. Dein Vertragspartner ist in allen Fällen die Hubelino GmbH, Zechenring 38, 41836 Hückelhoven, Deutschland (HUBELINO).
1. Vertragsschluss
1.1 Die Darstellung der Produkte auf der Website von HUBELINO stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Du kannst mehrere Produkte deinem Warenkorb hinzufügen. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibst du eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte eine E-Mail, eine sog. Bestellbestätigung, unverzüglich nach Zugang der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme durch HUBELINO dar. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn HUBELINO das Angebot des Kunden durch eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Zusendung des bestellten Produkts annimmt. Die Annahme kann innerhalb von drei Tagen nach Zugang des Angebots erfolgen.
1.2 Wenn du per Vorkasse, per PayPal oder Sofortüberweisung zahlst, kommt der Vertrag durch die Zahlung zustande.
1.3 Du stimmst zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation mit HUBELINO in elektronischer Form erfolgen kann.
1.4 Für die Geschäftsbeziehung zwischen dir und HUBELINO gelten ausschließlich diese AGB in der zum Zeitpunkt deiner Bestellung aktuellen Fassung. Widersprechende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, HUBELINO stimmt deren Geltung ausdrücklich zu.
2. Preise und Zahlung
2.1 Die Preise von HUBELINO sind Euro-Preise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
2.2 Bei einer Bestellung über unsere Website kann die Zahlung grundsätzlich per Vorkasse, per PayPal oder Sofortüberweisung erfolgen.
PayPal: Du zahlst den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Dafür musst du dort registriert sein (bzw. dich erstmals registrieren), dich mit deinen Zugangsdaten legitimieren und dann die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Während des Bestellvorgangs wirst du zu PayPal geleitet, wo du die Zahlung durchführen kannst. Danach kehrst du automatisch in den Online-Shop zurück, um hier die Bestellung abzuschließen. Ein PayPal-Konto ist für dich kostenlos.
2.3 Du kannst gegenüber HUBELINO nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
3. Lieferung der bestellten Ware
3.1 Wir liefern ausschließlich an Liederadressen innerhalb der EU sowie in das Vereinigte Königreich.
3.2 Alle Lieferungen werden als Paketversand durchgeführt, die Lieferzeit beträgt i.d.R. 3 bis 5 Werktage nach Eingang deiner Bestellung, sofern alle Artikel vorrätig sind. Abweichende Lieferzeiten, wie bspw. Betriebsferien, werden im Warenkorb angegeben.
3.3 Für Versand- und Verpackungskosten berechnen wir, abhängig von dem Land in welches die Bestellung geliefert wird, eine reguläre Pauschale. Expresslieferungen sowie Selbstabholungen sind derzeit nicht möglich.
3.4 Der Versand erfolgt über die Paketdienste DPD und DHL.
3.5 Lieferbedingung ist Delivered Duty Unpaid (DDU, dt. geliefert und unverzollt gemäß Incoterms), d.h. evtl. anfallende Einfuhrabgaben und Zölle werden von uns nicht übernommen.
4. Widerrufsbelehrung
Du hast ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hast bzw. hat.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (Hubelino GmbH, Zechenring 38, 41836 Hückelhoven, Deutschland, Telefon: +49 (0) 2435 98005 – 60, Telefax: +49 (0) 2435 98005 – 69, E-Mail: info@hubelino.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis du den Nachweis erbracht hast, dass du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.
Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest.
Die Kosten für diese Rücksendung paketversandfähiger Waren musst du übernehmen.
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
Muster-Widerrufsformular
(Wenn du den Vertrag widerrufen willst, dann füll bitte dieses Formular aus und sende es zurück.)
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
5. Eigentumsvorbehalt
Bestellte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HUBELINO.
6. Haftungsausschluss
6.1 HUBELINO haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit durch HUBELINO oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
6.2 Im Übrigen haftet HUBELINO nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit HUBELINO einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in S. 1 oder 2 aufgeführten Fälle gegeben ist.
6.3 Die Regelungen des vorstehenden aus Ziffer 6.1 und Ziffer 6.2 gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
6.4 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
7. Verjährungsverkürzung
7.1 Die Verjährungsfrist wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – beträgt einheitlich ein Jahr.
7.2 Die für Schadensersatzansprüche geltenden Verjährungsfristen nach Ziffer 7.1 gelten für sämtliche Schadensersatzansprüche gegen HUBELINO, die mit dem Mangel im Zusammenhang stehen – unabhängig von der Rechtsgrundlage des Anspruchs.
7.3 Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten jedoch mit folgender Maßgabe:
- Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit HUBELINO eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
- Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche zudem nicht bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung, im Falle – nicht in der Lieferung einer mangelhaften Sache bestehender – schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, in den Fällen einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Verjährungsfristen für Schadensersatzansprüche gelten auch für den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
7.4 Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt.
7.5 Die vorstehenden Regelungen gelten, soweit sie auch für Schadensersatzansprüche gelten, entsprechend für Schadensersatzansprüche, die mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen.
7.6 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
8. Freistellung
Du stellst uns und unsere Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tasächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dir im Zusammenhang mit diesem Vertrag vorgenommenen Handlungen, insbesondere wegen Verstößen gegen § 8 dieser AGB, von sämtlichen sich daraus ergebenden Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtest du dich, alle Kosten zu ersetzen, die uns durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
9. Schlussbestimmungen
Auf alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesen AGB sowie aus und in Zusammenhang mit der Bestellung von Produkten bei HUBELINO, unabhängig vom rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, dies jedoch unter Ausschluss aller nicht-zwingenden Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen. Die vorstehende Rechtswahl gilt nicht für Kunden, die Verbraucher sind, soweit diesen hierdurch der Schutz entzogen würde, der ihnen durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht, das mangels einer Rechtswahl anzuwenden wäre, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf. Die Anwendung des U.N.-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Stand: Januar 2023